28.06.2010 - Essen steht vor der Überschuldung. Jedes Jahr droht der Stadt ein Minus von über 400 Millionen Euro. Bleibt es dabei, wird das vorhandene Eigenkapital in Höhe von rund 1,5 Milliarden Euro bereits 2013 aufgebraucht sein. „Auch wenn eine Kommune nicht insolvent gehen kann – wir müssen den Haushalt schnellstmöglich sanieren, sonst ist es mit der kommunalen Selbstverwaltung der Stadt vorbei“, sagt Essens Stadtkämmerer Lars Martin Klieve. Bevor der Rat in der kommenden Woche über sein Konzept entscheidet, stellte er sich an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management den kritischen Fragen von Bürgern und Unternehmern. Und machte deutlich: „Jede Fachabteilung muss ihre Ausgaben um zwei Prozent kürzen. Auf diese Weise können wir die Sanierung gemeinsam schaffen.“

Klaus Wollschläger, Vorsitzender des Freundeskreises der FOM, bezeichnete zu Beginn des Vortragsabends Klieves Job als das „schwerste Amt, das Essen momentan zu bieten hat“. Aber gleichzeitig attestierte der frühere Vorstand der Aral AG Bochum dem Stadtkämmerer, er habe sich als Schuldenmanager schon in Gelsenkirchen Meriten verdient. Klieve selbst knüpfte in seinem Vortrag an die Zeit in Gelsenkirchen an und versprach, mit derselben Konsequenz auch Essens Haushalt zu sanieren. „Wenn wir jedes Jahr das Defizit um 20 Prozent senken und damit den Eigenkapitalverbrauch ebenfalls auf 20 Prozent begrenzen, bleibt unsere großartige Stadt handlungsfähig. Das ist mein Ziel.“

Keinen Hehl macht Klieve daraus, dass die Bürger die geplanten Maßnahmen spüren werden. „Ich kann versichern, wir haben keine Alternative. Geht die Sanierung schief, werden nicht mehr die gewählten Vertreter für Essen Entscheidungen treffen, sondern eine Handvoll Beamte der staatlichen Kommunalaufsicht. Dann braucht Essen auch keinen Kämmerer mehr.“ Sein Ziel will er mit Einsparungen in Personal- und Sachkosten erreichen. Auch die rund 70 städtischen Beteiligungsgesellschaften, von denen der Großteil defizitär arbeitet,  müssen ihren Beitrag zur Haushaltssanierung leisten. Mögliche Privatisierungen schloss Klieve nicht aus. „Allerdings: Jeder Verkauf muss sich lohnen.“

Er wirbt für seine Maßnahmen, damit diese auch von den Bürgern und Unternehmen akzeptiert und mitgetragen werden. „Es ist wichtig, dass die Menschen wissen, warum wir so handeln. Sie müssen sich dessen bewusst sein, dass der Sanierungsplan das kleinere Übel bedeutet.“ Auch um Essens Image einer modernen Stadt zu fördern, hatte Essen als erste deutsche Stadt im Februar eine Anleihe im Wert von 200 Millionen Euro mit einer Laufzeit von fünf Jahren ausgegeben. „Diese Aktion war nicht teurer als ein entsprechender Liquiditätskredit, zusätzlich haben wir die Gläubigerstruktur erweitert. Damit zeigen wir, dass wir als ‘Unternehmen Kommune‘ zukunftsorientiert und betriebswirtschaftlich arbeiten.“

An der FOM finden in regelmäßigen Abständen Sonderveranstaltungen zu wirtschaftlichen Themen statt. So können sich interessierte Schüler am 3. Juli 2010 an der FOM Essen über das internationale Geschäftsleben informieren und Experten befragen. > mehr